In Deutschland leben, in den Niederlanden wählen

Nachdem das vierte Kabinet Rutte im Juli gefallen ist, stehen in den Niederlanden am Mittwoch, 22. November vorgezogene Parlamentswahlen an. Wer – so wie ich – die niederländische Staatsbürgerschaft hat und im Ausland lebt, kann ebenfalls seine oder ihre Stimme abgeben.

Kommunalwahlen: ja, Bundestagswahlen:nein

Auch wenn ich inzwischen fast die Hälfte meines Lebens in der Bundesrepublik Deutschland lebe: Wählen darf ich hier nicht. Zumindest nicht, wenn es um die Bundestagswahl geht.

Als EU-Bürgerin darf ich in Deutschland immerhin auf kommunaler Ebene mit(be)stimmen – und das tue ich auch. Entscheidungen der lokalenPolitik wirken sich ja unmittelbar auf meinen Lebensalltag aus.

Mit meinem niederländischen Pass habe ich jedoch die Möglichkeit, in meinem Heimatland als Wählerin an den Parlamentswahlen teilzunehmen. Oder genauer gesagt: an den Wahlen der niederländischen Tweede Kamer.

Tweede Kamer = Gesetzgeber

Diese „Zweite Kammer“ ist die Volksvertretung im niederländischen Zwei-Kammer-System. Sie besteht aus 150 direkt von den niederländischen Staatsbürgern gewählten Mitgliedern und ist die Hauptlegislative in den Niederlanden. In sofern ist de Tweede Kamer mit dem deutschen Bundestag vergleichbar: Beide politische Organe verabschieden Gesetze und fungieren zugleich als Kontrollinstanz der jeweiligen Regierung.

So kannst du als in Deutschland lebende:r Niederländer:in, an den niederländischen Parlamentswahlen teilnehmen

Ich wähle per Briefwahl. Einen Teil der Wahlunterlagen habe ich inzwischen von den niederländischen Behörden in Den Haag per Post erhalten. Den Stimmzettel selbst bekomme ich erst Ende Oktober, wenn die Listen mit den Kandidaten endgültig bekannt sind.

Wenn du ebenfalls wahlberechtigt bist, kannst du wie folgt an den bevorstehenden Parlamentswahlen teilnehmen:

1. Falls noch nicht geschehen, musst du dich für eine Stimmabgabe aus dem Ausland heraus (einmalig) als Wähler:in registrieren. Das entsprechende Formular findest du zum Herunterladen auf der Website der Gemeinde Den Haag.

Weißt du nicht (mehr), ob du registriert bist? Bei Bureau Verkiezingen in Den Haag lässt sich das telefonisch ( +31 70 353 44 00) oder per E-Mail klären Kbn.verkiezingen@denhaag.nl

2. Fülle das Formular aus und schicke es zurück. Sowohl das Formular als auch die mitzuschickende Ausweiskopie kannst du per E-Mail versenden. Wichtig: Die Registrierung muss bis spätestens Mittwoch, 11. Oktober erfolgt sein.

3. Du kannst nicht nur per Briefwahl deine Stimme einreichen, sondern auch jemanden in den Niederlanden bevollmächtigen, in deinem Namen in den abzustimmen. Bei der Briefwahl werden dir die Wahlunterlagen per E-Mail oder per Post aus Den Haag zugeschickt.

4. Bei der Briefwahl triffst du nach Erhalt von sowohl briefstembewijs (Briefwahlnachweis) als auch stembiljet (Stimmzettel) deine Wahl. Anders als in Deutschland kannst du auf dem Wahlzettel nur einen Kandidaten ankreuzen.

🔥 Setzt du mehr als ein Kreuz, ist deine Stimme ungültig.

Schicke den orangefarbenen Umschlag mit deinen Wahlunterlagen rechtzeitig ab, um sicherzustellen, dass deine Stimme gezählt wird. Für die Parlementswahlen im Herbst 2023 muss der Umschlag spätestens am 22. November in Den Haag eingetroffen sein.